Kann direkte Demokratie zur Demokratisierung der Demokratie beitragen? PDF

Kann direkte Demokratie zur Demokratisierung der Demokratie beitragen? PDF bin ich geworden, wer ich bin? Fördermittel und Fundraising gegen Rechtsextremismus Fördertöpfe für kleinere und größere Projekte und Initiativen gibt es zahlreiche und auf allen Ebenen des politischen Systems.


Författare: Alke Eilers.
Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik – Politische Systeme – Politisches System Deutschlands, Note: 1,2, Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover (Institut für Politische Wissenschaft), 17 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Direkte Demokratie steht als vielschichtiges Thema schon immer im Focus der Diskussionen der Vor- und Nachteile und wirft die Frage nach dem möglichen Beitrag zur Demokratisierung der Demokratie im 20. und auch 21. Jahrhundert auf.
Gegenstand dieser Arbeit ist eine möglichst umfangreiche Beschäftigung mit verschiedenen Teilaspekten der unmittelbaren Demokratie. So steht zunächst die historische Entwicklung und Rechtfertigung der Mittel direkter Demokratie im Blickwinkel der Betrachtung, welche besonders die Einstellung zur unmittelbaren Demokratie in Deutschland geprägt haben. Daher ist es wichtig, das Ansehen der Volksentscheide und Volksabstimmungen in Deutschland in Bezug auf die Erfahrungen der Weimarer Republik und die Folgen der Plebiszite Hitlers zu erläutern und zu beurteilen. Zusätzlich müssen aber auch die positiven Erfahrungen anderer Länder, wie der Schweiz, der USA und Italien, für eine vollständige Betrachtung mit hinzugezogen werden.
Gleichzeitig stehen auch die bisherigen Volksentscheide in Deutschland im Mittelpunkt der Betrachtung. Hierzu ist gleichzeitig eine Skizzierung der rechtlichen und gesetzlichen Grundlagen nötig, um die Frage nach der Vereinbarkeit von direkter Demokratie mit dem Grundgesetz zu klären. Eine Auflistung der Argumente der Befürworter gibt Aufschluss über die Gründe für den Wunsch nach mehr direkter Beteiligung des Volkes am politischen Geschehen. Eine Darstellung der gegensätzlichen Position hingegen zeigt mögliche Gefahren und Probleme durch mehr unmittelbare Demokratie auf.
Abschließend soll versucht werden, unter Berücksichtigung aller herausgearbeiteten Aspekte, die Vorzüge und Mängel direkter Demokratie herauszustellen und ihre möglichen positiven Folgen und negativen Auswirkungen für die Demokratisierung der Demokratie benannt werden.

Solidarität und demokratisches Engagement unter jungen Menschen zu stärken und ihnen zu mehr Mobilität und Zusammenarbeit in Europa zu verhelfen. Gefördert werden Projekte der partizipativen Demokratie und Projekte mit benachbarten Partnerländern. Auch Trainings und Vernetzungsmaßnahmen sowie Begegnungen junger Menschen mit Verantwortlichen für Jugendpolitik erhalten Fördermittel. Jugendbegegnung, dem Europäischen Freiwilligendienst und der Unterstützung von Fachkräften. Projektanträge können für die Aktionen individuell gestellt werden, Antragsverfahren, Fördervolumen und Fristen sind jeweils von der gewählten Aktion abhängig. Dach fort und zielt darauf ab, demokratisches Engagement und Verhalten sowie den Einsatz für Vielfalt und Toleranz zu fördern.

Das Fördervolumen umfasst jährlich 24 Mio. Förderung und Unterstützung qualitätsorientierter Beratungsleistungen in den landesweiten Beratungsnetzwerken. Nach Angaben des Bundesfamilienministeriums soll das Programm auch über 2013 hinaus fortgeführt werden. Aktuelle Anträge auf Bundesebene sind nicht möglich. Aktionspläne werden jedoch Bundesmittel auch kommunal verwaltet. Eine Gebietskarte mit den aktuellen lokalen Aktionsplänen ist auf der Website zu finden. Im Rahmen dieses Förderprogramms werden auch die landesweiten Beratungsnetzwerke gegen Rechtsextremismus gefördert.

Ostdeutschlands eine selbstbewusste, lebendige und demokratische Gemeinwesenkultur. Ein Ziel ist es, bestehende Strukturen auf- und auszubauen, damit Verbände darauf zurückgreifen können. Mit der Förderung demokratischer Strukturen sieht sich das Programm auch als ein Präventionsprogramm gegen Rechtsextremismus. Eine Förderung ist über Projektlaufzeiten von zwei Jahren möglich.

Anträge für die laufende Förderrunde sind Anfang 2013 abgeschlossen, ob eine weitere Förderrunde ausgeschrieben wird, ist derzeit nicht bekannt. In Bezug auf die internationale Jugendarbeit und -begegnung sind oft die öffentlichen Jugendwerke ein möglicher Fördermittelgeber. Dies setzt eine Form der internationalen Begegnung voraus. Die Förderbedingungen der fünf Organisationen sind recht verschieden und daher individuell zu recherchieren.