Grundrechte im Sport. PDF

Wie bin ich geworden, wer ich grundrechte im Sport. PDF? Der Historiker und Politologe Horst Pötzsch war bis 1992 Leiter der Abteilung „Politische Bildung in der Schule“ der Bundeszentrale für politische Bildung.


Författare: Mario Krogmann.
Der Autor befaßt sich systematisch mit der vielfältigen Bedeutung der Grundrechtsbestimmungen für den Sport. Neben dem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und der allgemeinen Handlungsfreiheit verdient insofern vor allem die Berufsausübungsfreiheit Beachtung. Eine Sonderstellung nimmt die Vereinigungsfreiheit ein, welche nicht die sportliche Betätigung selbst, sondern deren Rahmenbedingungen schützt.
Ausführlich werden die Konflikte dargestellt, welche sich im Zusammenhang mit dem Sportverbandswesen ergeben. Bei der rechtlichen Nachprüfung verbandsinterner Geschehensabläufe spielen die grundrechtlichen Wertentscheidungen eine maßgebliche Rolle. Ferner wird eingegangen auf die Bedeutung der Grundrechte für die Vergabe öffentlicher Sportfördermittel, die Verpflichtung des Staates zur Bekämpfung des Dopingmißbrauchs sowie die Verpflichtung von Sportverbänden, die vom Grundgesetz vorgesehenen Staatsstrukturmerkmale zu übernehmen. Den Abschluß bildet eine eingehende Untersuchung zum Grundrechtsschutz von Sportlern auf europarechtlicher Ebene.

Grundrechte Die Grundrechte schützen den Freiheitsraum jedes Einzelnen. Sie sind in den Artikeln 1 bis 19 des Grundgesetzes festgelegt – aber auch in Urteilen des Verfassungsgerichts oder in der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Mit dieser feierlichen Erklärung beginnt der erste Artikel des Grundgesetzes. 1 bis 19 an die Spitze des Grundgesetzes gestellt worden. Der hohe Rang, den die Verfassungsgeber den Grundrechten beimaßen, erklärt sich aus den Erfahrungen der Weimarer Republik und der Zeit des nationalsozialistischen Regimes.

Wie die geschichtliche Erfahrung zeigt, sind sie keineswegs selbstverständlich gewährleistet, und sie beeinflussen den Alltag des Einzelnen und das Zusammenleben aller in Staat und Gesellschaft. Grundrechte schützen den Freiheitsraum des Einzelnen vor Übergriffen der öffentlichen Gewalt, es sind Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat. Menschenrechte sind überstaatliche Rechte, sie gehören zur Natur des Menschen, es sind natürliche, angeborene Rechte. Dazu gehören die meisten Freiheitsrechte oder Grundfreiheiten, wie Freiheit der Person, Meinungsfreiheit, Glaubensfreiheit. Bürgerrechte sind beispielsweise das Recht der Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit und der Freizügigkeit.

33: Gleicher Zugang zu öffentlichen Ämtern, Art. 101, 103 und 104: Justizielle Grundrechte. Der Datenschutz ist in Deutschland noch nicht ausdrücklich im Grundgesetz verankert. Mit dem Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts von 1983 wurde früh das „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“ festgeschrieben.

Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht. Keine der drei Staatsgewalten kann etwas tun oder unterlassen, was im Widerspruch zu ihnen steht. Die Grundrechte können notfalls bis zum Bundesverfassungsgericht eingeklagt werden. Das Grundgesetz kann nur durch ein Gesetz geändert werden, das den Wortlaut des Grundgesetzes aus- drücklich ändert oder ergänzt. Ein solches Gesetz bedarf der Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates. Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig. Die Grundrechte dürfen nicht beseitigt werden.

Auch eine mit Zweidrittelmehrheit beschlossene Verfassungsänderung darf die Grundsätze der Unantastbarkeit der Menschenwürde und der Rechtsstaatlichkeit, die auch die Garantie der Grundrechte enthalten, nicht antasten. Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden. Nur solche Grundrechte dürfen eingeschränkt werden, für die dies im Grundgesetz ausdrücklich vorgesehen ist. Solche gesetzlichen Beschränkungen müssen allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten.

Die „Bannmeile“ um Parlamente zum Beispiel gilt für alle. Die Grundrechte dürfen nicht aberkannt werden. Wer aber bestimmte Grundrechte zum Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht, verwirkt sie, das heißt, er kann sich beim Einschreiten der Staatsgewalt nicht auf das betreffende Grundrecht berufen. Gegen Versuche, die verfassungsmäßige Ordnung und damit die Grundrechte zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand. Das Grundgesetz enthält aber nur wenige soziale Grundrechte.