Wahlsysteme und Systemwechsel in Osteuropa PDF

Zur Navigation springen Zur Suche springen Das seit 1989 bestehende polnische Parteiensystem befand sich lange Zeit in Bewegung. Zudem wechselten zahlreiche Abgeordnete die Partei. Die PPR versuchte über das Wahlsysteme und Systemwechsel in Osteuropa PDF eines Wahlblocks eine einheitliche Wahlliste mit gemeinsamen Kandidaten zu etablieren. Zur Teilnahme waren alle Parteien eingeladen.


Författare: Dieter Nohlen.

Im Laufe der Jahre wurde Josef Stalin einer der entscheidendsten Schiedsrichter und mischte sich erheblich in die polnische Innenpolitik ein. Nach 1948 wurde die PZPR zur führenden und die Regierung allein bestimmenden Partei. Durch den politischen Systemwechsel 1989 entwickelte sich in Polen ein sehr vielfältiges Parteienwesen, das anfangs auf Grund der noch frischen Strukturen und mangelnder institutioneller Traditionen häufigen Veränderungen unterworfen blieb. In dieser Situation versuchten immer wieder ehrgeizige Einzelpersonen mit eigenen Parteien größere Wählergruppen hinter sich zu bringen. Nachfolgeparteien der demokratischen Oppositionsbewegung und geprägt von harschen Reformkursen unter Wirtschaftsminister Leszek Balcerowicz sowie einer starken Parteienfragmentierung. Die lange und erste Phase der postkommunistischen Regierungen beziehungsweise die Rückkehr ehemaliger sozialistischer Parteikader und der Aufstieg ihrer Nachfolgepartei SLD, gleichbedeutend mit dem Wunsch der Wählerschaft nach mehr staatlichem Protektionismus. Präsidenten des Europäischen Parlaments Jerzy Buzek sowie der konservativen AWS und somit die vorerst letzte Phase eines geeinten Mitte-Rechts-Lagers, geprägt von einschneidenden Reformen auf allen Ebenen.

Die zweite und als Hochphase anzusehende Regierungszeit der nunmehr zu Sozialdemokraten transformierten Postkommunisten des SLD, geprägt vom Beitritt zur Europäischen Union. Eine liberal-konservativen Koalition aus wirtschaftsliberaler PO und agrarisch orientierter PSL unter dem Ministerpräsidenten Donald Tusk. Seit September 2014 ersetzt Ewa Kopacz den bisherigen Ministerpräsidenten Donald Tusk, der anschließend zum Präsidenten des „Europäischen Rates“ gewählt wurde. Alleinregierung der national-konservativen PiS unter Ministerpräsidentin Beata Szydło. Das Wahlergebnis wird als Rechtsruck bezeichnet. Die polnische Verfassung von 1997 legt die Ziele und die Grundsätze fest, nach denen die Parteien funktionieren und organisiert sind. Verboten ist das Bestehen politischer Parteien und anderer Organisationen, die sich in ihren Programmen auf die totalitären Methoden und Praktiken des Nazismus, Faschismus und Kommunismus berufen.