Vor- und Nachteile des transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP) PDF

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Författare: Niklas Fercher.

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich BWL – Wirtschaftspolitik, Note: 2,7, FOM Hochschule für Oekonomie & Management gemeinnützige GmbH, München früher Fachhochschule, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Zuge der Globalisierung und dem daraus zunehmenden internationalen Wettbewerb haben sich die Rahmenbedingungen wesentlich verändert. Der Wettbewerb ist schnelllebiger und intensiver geworden. Insbesondere technische Produkte werden nicht mehr nur in einem Land produziert. Damit der Handel dieser Produkte sowohl für Unternehmen, als auch für Verbraucher finanzierbar bleibt, besteht die Notwendigkeit den Markt zu liberalisieren. Hierzu kann der Abschluss von Freihandelsabkommen beitragen.
In der Europäischen Union (EU) bildet der gemeinsame Binnenmarkt der EU-Mitgliedsstaaten gem. Art. 28 AEUV die Säule der europäischen Volkswirtschaft.
Es ist geregelt, dass es keine Ein- und Ausführzolle zwischen den Mitgliedsstaaten geben darf. Es existiert eine so genannte Zollunion, welchen den Handel innerhalb der EU fördern soll.
Um die europäische Wettbewerbsfähigkeit auf dem internationalen Markt zu stär-ken und auszubauen, ist die EU stark daran interessiert mit anderen Ländern, wie beispielsweise den Vereinigten Staaten von Amerika (USA), Freihandelsabkommen abzuschließen.
Durch so ein Abkommen sollen die Handelsbeziehungen zwischen der Europäischen Union und den USA intensiviert werden. 2013 machte der Handel zwischen beiden Wirtschaftsräumen rund ein Drittel des gesamten Welthandels aus. Ebenso entfallen rund 50 % des globalen Bruttoinlandsproduktes (BIP) auf die EU und die USA. Diese Zahlen veranschaulichen die Bedeutung beider Wirtschaftsräume und erklären, weshalb ein Abkommen sinnvoll ist.
Generell hat auch die im Jahr 1995 ins Leben gerufene Welthandelsorganisation (WTO) die Aufgabe sich mit der Regelung von Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zu beschäftigen. Sie soll ebenso Handelshemmnisse aller Art abbauen, um den internationalen Handel zu fördern. Mit Stand von Mai 2015 zählt die Welthandelsorganisation 161 Mitgliedsstaaten. Darunter sind auch alle EU-Mitgliedsstaaten vertreten.
Allgemein hat die EU bereits sehr viele Handelsabkommen verschiedener Arten mit anderen Ländern abgeschlossen. In der unten stehenden Grafik ist auch ersichtlich, dass besonders in Afrika und Süd- und Nordamerika noch zahlreiche Verhandlungen laufen. Im asiatischen Handelsraum hingegen gibt es bis auf wenige Ausnahmen, wie Südkorea, noch kaum Freihandelsabkommen.

Nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten am 8. 1998 am Widerstand der damaligen französischen Regierung unter Staatspräsident Jacques Chirac scheiterte. Studie des Ifo-Instituts im Auftrag der Bundesregierung 21. Das Ziel von TTIP ist laut den Verhandlungspartnern der Abbau von tarifären und nichttarifären Handelshemmnissen zwischen den USA und der EU.

Einige Auftragsstudien von der EU-Kommission oder Regierungen sehen in ihren optimistischsten Prognosen positive Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum und den Arbeitsmarkt in den meisten der beteiligten Länder. Diese Studien werden von Teilen der Wirtschaft, der Politik und der Wissenschaft als unrealistisch kritisiert. Kritische Studien kommen zu dem Schluss, bei Zunahme des transatlantischen Handels könnte der innereuropäische Handel sogar abnehmen. Zudem weisen Kritiker darauf hin, dass nicht nur Industriestandards wie DIN-Normen, sondern auch gesetzliche Standards in den Bereichen Umweltschutz, Verbraucherschutz, Gesundheit, Arbeit und Soziales als nichttarifäre Handelshemmnisse eingestuft würden. Außerdem wird die geplante Einführung von internationalen, nicht-staatlichen Schiedsgerichten kritisiert. Des Weiteren wird der als intransparent beurteilte Verhandlungsprozess kritisiert. Schon die Veröffentlichung des Verhandlungsmandats, also des grundlegenden Auftrags des Europäischen Rats an die EU-Kommission im Juni 2013, erfolgte nach öffentlichen Protesten erst im Oktober 2014.

Dies kann jedoch erst festgestellt werden, wenn der fertige Vertragstext vorliegt. Nach den Beschlüssen des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Parlaments sind im Zuge der sogenannten Kulturellen Ausnahme audiovisuelle Medien und Kunst ausdrücklich nicht Teil des Verhandlungsmandats der Europäischen Kommission. Eine Gleichstellung der Wirtschaftssubjekte würde im jeweils anderen Wirtschaftsraum beispielsweise einer lettischen Baufirma gegenüber einer kalifornischen die gleichen einklagbaren Chancen bringen, den Bauauftrag für eine Brücke in Los Angeles zu erhalten. Nach Aussage von Sigmar Gabriel vor der 13. TTIP-Dokumente zeigen, dass die USA die Interessen ihrer Agrarkonzerne in den TTIP-Verhandlungen durchsetzen wollen.