Verteidigung, Wirtschaft und internationaler Status PDF

Wie bin ich geworden, wer ich bin? 1957, ist Akademischer Oberrat und außerplanmäßiger Professor im Arbeitsbereich Neuere Deutsche und Europäische Geschichte verteidigung, Wirtschaft und internationaler Status PDF Historischen Institut der Fernuniversität Hagen.


Författare: Markus Kerber.
Sicherheitspolitik angesichts der Proliferation von Massenvernichtungswaffen und der Implikationen des Zerfalls der Sowjetunion haben die wirtschaftlichen und politischen Wirkungen von Verteidigungsausgaben zum Mittelpunkt einer wissenschaftlichen Auseinandersetzung werden lassen, die von widersprüchlichen Aussagen, Hypothesen und Schlussfolgerungen für die praktische Politik geprägt ist. Vor diesem Hintergrund werden in der Untersuchung am Beispiel der Großmacht USA die Zusammenhänge von Verteidigungsausgaben, volkswirtschaftlichen Investitionen und dem Status einer Großmacht in der internationalen Politik dargestellt.
Die vergleichende Sammlung bestehender Erklärungshypothesen, die den Verteidigungsausgaben besonderes Gewicht bei der Entstehung von – die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einer Großmacht negativ beeinflussenden – Investitionsdefiziten beimessen, ergibt ein äußerst heterogenes Bild. Zwar können steigende Verteidigungsausgaben, wie von Paul Kennedy postuliert , volkswirtschaftliche Investitionen verdrängen, wenn privater Konsum und ziviler Staatsverbrauch steigende Tendenz aufweisen. Es besteht jedoch kein fester Zusammenhang zwischen Verteidigungsausgaben einerseits und fallenden Investitionen, zurückgehender wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit und internationalem Statusverlust andererseits. Vielmehr müssen parallel wirkende Faktoren von Statusveränderungen in die Erklärung aufgenommen werden: das Ausgabenverhalten und die Finanzierungsstruktur der öffentlichen Hände insgesamt; die Entstehung und Verbreitung von Verteilungskoalitionen in westlichen Demokratien; die säkulare Verdrängung investiver durch konsumtive Staatsausgaben; die ordnungspolitische Diskrepanz zwischen außenpolitischen Verpflichtungen und innenpolitischen Beanspruchungen moderner Großmächte; sowie die Ausgestaltung des Produktionspotentials als Ergebnis unterschiedlicher Faktorquantitäten und Faktorqualitäten.

Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehören die Geschichte des Ersten Weltkriegs, die Geschichte der Französischen Revolution, Geschichte der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung und die Geschichte des politischen Totenkults. Burgfrieden und Innenpolitik Innen- und Außenpolitik waren im Deutschen Kaiserreich während des Ersten Weltkrieges eng miteinander verwoben. Jahrelang hielt der „Burgfrieden“ in der Politik. Als er brüchig wurde, zeigten sich auch die inneren Widersprüche: So standen beispielsweise der monarchisch verbrämten Militärdikatur der III. Obersten Heeresleitung die Parlamentarisierungsbestrebungen der Reichstagsmehrheit gegenüber. Dezember 1916: Reichskanzler Theobald von Bethmann Hollweg verliest im Reichstag die sogenannte Friedensnote der Mittelmächte. Am Beginn des Krieges standen die einstimmige Bewilligung der Kriegskredite im Reichstag und der Burgfriedensschluss aller Parteien zur Unterstützung der deutschen Kriegspolitik, der sich zur Überraschung und Freude der bürgerlichen Öffentlichkeit auch unter Einschluss der Sozialdemokratie vollzog.

Kriegszieldiskussion und innenpolitische „Neuorientierung“Außen- und Innenpolitik waren unter den Bedingungen des Krieges eng miteinander verbunden, und dies wurde insbesondere in der Frage der äußeren Kriegsziele und der inneren „Neuorientierung“ deutlich. Die Stunde der Entscheidung ist gekommen. Die Sozialdemokratie ist vor eine Frage gestellt, die für die Geschicke des deutschen Volkes, für die Zukunft der Kulturwelt von der größten Reichweite ist. Forderungen, für die schon in früheren Monaten eine gewisse Presse sowie Vereinigungen systematisch Stimmung gemacht hatten, sind in den letzten Wochen von Persönlichkeiten in hervorragender Stellung sowie von einflußreichen Körperschaften in teilweise sogar noch verschärfter Form vertreten worden. Programme werden aufgestellt, die dem gegenwärtige Kriege den Stempel eines Eroberungskrieges aufdrücken. Angesichts aller dieser Kundgebungen muß sich die deutsche Sozialdemokratie die Frage vorlegen, ob sie es mit ihren Grundsätzen und mit den Pflichten, die ihr als Hüterin der materiellen und moralischen Interessen der arbeitenden Klassen Deutschlands obliegen, vereinbaren kann, in der Frage der Fortführung des Krieges an der Seite derjenigen zu stehen, deren Absichten in schroffstem Widerspruch sind zu den Sätzen der Erklärung unserer Reichstagsfraktion vom 4. Dieser Satz würde zur Lüge gestempelt werden, wenn die deutsche Sozialdemokratie jenen Erklärungen aus den Kreisen der Machthaber gegenüber es bei dem Ausspruch akademischer Friedenswünsche bewenden ließe.

Zu deutlich haben wir es erfahren müssen, daß man auf solche Bekundungen auch nicht die geringste Rücksicht nimmt. Was verschiedene unter uns befürchtet haben, zeichnet sich immer bemerkenswerter ab: Man erlaubt der deutschen Sozialdemokratie, die Kriegsmittel zu bewilligen, man geht aber kühl über sie hinweg bei den für die Zukunft unsere Volkes folgenschwersten Beschlüssen. Ungeheuer sind die Opfer, die dieser Krieg den in ihn hineingerissenen Völkern schon verursacht hat und die jeder Tag vermehrt. Die Weltgeschichte kennt keinen zweiten Krieg, der auch nur annähernd gleich mörderisch gewirkt hätte. Es ist die Grausamkeit barbarischer Zeitalter, verbunden mit den raffiniertesten Mitteln der Zivilisation, welche die Blüte der Völker dahinrafft.

Nicht minder unerhört sind die Opfer an Gütern, die der Krieg den Völkern entreißt. In weiten Teilen unseres Volkes und derjenigen Völker, mit denen das Deutsche Reich im Krieg liegt, macht sich denn auch immer stärkere Friedenssehnsucht geltend. Während die Herrschenden davor zurückschrecken, diesem Friedensbedürfnis zu entsprechen, blicken Tausende und aber Tausende auf die Sozialdemokratie, die man als die Partei des Friedens zu betrachten gewohnt war, und erwarten von ihr das erlösende Wort und das ihm entsprechende Verhalten. Nachdem die Eroberungspläne vor aller Welt offenkundig sind, hat die Sozialdemokratie die volle Freiheit, ihren gegensätzlichen Standpunkt in nachdrücklichster Weise geltend zu machen, und die gegebene Situation macht aus der Freiheit eine Pflicht.

Wir wissen, daß Friedensbedingungen, die von einer Seite der Kriegführenden der anderen aufgezwungen werden, keinen wirklichen Frieden bringen, sondern nur neue Rüstungem mit dem Ausblick auf neuen Krieg bedeuten. Ein wirklicher und dauernder Friede ist nur möglich auf der Grundlage freier Vereinbarung. Diese Grundlage zu schaffen, ist nicht der Sozialdemokratie eines einzelnen Landes gegeben. Aber jede einzelne Partei kann nach Maßgaber ihrer Stellung und ihrer Kräfte dazu beitragen, daß diese Grundlage hergestellt wird. Die gegenwärtige Gestaltung der Dinge ruft die deutsche Sozialdemokratie auf, einen entscheidenden Schritt zu diesem Ziel zu tun.

Sie ist heute vor die Wahl gestellt, diesem Gebot Folge zu leisten oder dem Vertrauen einen tödlichen Stoß zu versetzen, das sie bisher im deutschen Volk und in der gesamten Welt als Verfechterin des Völkerfriedens genoß. Wir zweifeln nicht, daß unsere Partei diejenigen Folgerungen ziehen wird, die sich für unsere parlamentarische und außerparlamentarische Haltung hieraus ergeben. Mit den schönsten Überlieferungen der Sozialdemokratie steht die Zukunft unseres Volkes auf dem Spiel, seine Wohlfahrt und seine Freiheit. Aus: Peter Friedemann, Materialien zum politischen Richtungsstreit in der deutschen Sozialdemokratie 1890-1917, S. Weitgehend in Parallelität zu den Diskussionen über die Kriegsziele entwickelte sich die Debatte über die sogenannte Neuorientierung der deutschen Innenpolitik.