Stand der Technik und Umweltqualität PDF

Das Umweltrecht ist kein scharf abgrenzbares Rechtsgebiet. Der Ansatzpunkt des Schutzes stand der Technik und Umweltqualität PDF den Schutz vor Beeinträchtigungen. Minimierung der Einwirkungen auf das Schutzgut: Man geht vom Schutzgut und dessen Gefährdungen aus und begrenzt oder minimiert die Einwirkungen auf das Schutzgut.


Författare: Isabell Koepfer.

Die vorliegende Arbeit greift eine Thematik auf, die vor dem Hintergrund der aktuellen Tendenzen des EG-Umweltrechts und des umweltpolitischen Leitbildes der nachhaltigen Entwicklung von erheblicher konzeptioneller wie praktischer Bedeutung ist. Es geht um die Frage, ob man die vorherrschende Ausrichtung des deutschen Umweltrechts an der generellen Begrenzung der Emissionen uneingeschränkt als zukunftsfähig bezeichnen kann, oder ob eine stärkere Orientierung an Umweltqualitätszielen sinnvoll ist. Hierzu werden das geltende Immissionschutz- und Wasserrecht und die entsprechende Regulierungspraxis im Hinblick auf das Verhältnis zwischen qualitäts- und technikbezogenen Regulierungsstrategien und die bestehenden Defizite analysiert. Es folgt eine Darstellung der Qualitätsorientierung im EG-Umweltrecht. Im anschließenden rechtsvergleichenden Teil wird anhand des englischen Beispiels gezeigt, wie das integrierte Konzept der IVU-Richtlinie umgesetzt werden könnte und wo die Schwierigkeiten liegen. Abschließend erfolgen Überlegungen zur Notwendigkeit und Operationalisierung der Qualitätsorientierung einschließlich des Einbaus des Vorsorgeprinzips in das Leitbild unter besonderer Beachtung der wissenschaftlichen und politischen Probleme.

Dieser Ansatz liegt sehr vielen Umweltschutzgesetzen zugrunde. Bekannte Beispiele dafür sind die Naturschutzgesetze, das Wasserhaushaltsgesetz und die Landeswassergesetze. Begrenzung der schädlichen Wirkungen bekannter Umweltgefahren: Man geht von bekannten Quellen von Umweltgefährdungen oder -schädigungen aus und begrenzt die von ihnen ausgehenden schädlichen Wirkungen. Dies kann auf zwei Weisen erfolgen. Zum einen kann quellenbezogen angesetzt werden, das heißt, man regelt die von einer Gefährdungsquelle ausgehenden Emissionen. Regelungen zu umweltgefährdenden Stoffen und Gegenständen: Bestimmte umweltgefährdende Stoffe oder Gegenstände werden einem Regelungsregime unterworfen, um so die von den Stoffen oder Gegenständen selbst oder vom Umgang mit ihnen ausgehenden Umweltgefahren zu minimieren. Beispielhaft sind hier insbesondere das Abfall- und das Chemikalien-, in Ansätzen das Atomrecht zu nennen.

Manche Umweltschutzregelungen sind nicht eindeutig einer der genannten Herangehensweisen zuzuordnen, sondern folgen einer gemischten Methode. Hierzu gehören beispielsweise Teile des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Seit 1994 verpflichtet das deutsche Verfassungsrecht in Art. 20a des Grundgesetzes den Staat dazu, die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen. Ihr Ansatzpunkt ist sozusagen vorverlagert, indem sie schon im Planungsstadium sicherstellen sollen, dass bestimmte Umweltbeeinträchtigungen vermieden werden. Weiter existieren zahlreiche Straf- und Ordnungswidrigkeitentatbestände, die dem Umweltschutz dienen sollen. Die schweren Umweltschutzdelikte sind im 29.

Umweltschutzgesetzen sind zusätzliche, auf die jeweilige spezielle Materie bezogene Straf- und Ordnungswidrigkeitenvorschriften enthalten. Die Erfahrung hat gezeigt, dass der strafrechtliche Schutz der Umwelt für sich allein betrachtet wenig effektiv ist. Probleme beim eindeutigen Nachweis der Verursachung von Umweltschäden. Wie in anderen Bereichen des Strafrechts ist die abschreckende Wirkung der Strafandrohung auch hier gering.

Schließlich gibt es einen Bereich der Überschneidung mit dem allgemeinen Gesundheitsschutz und dem besonderen Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz. Das Umweltrecht ist verstreut in vielen Gesetzen. Deutschland insgesamt 17 verschiedene Rechtsakte verfahrenswirksam, zunächst vom Bund und dann von den Bundesländern. Die bisher geltenden Gesetze verfolgen einen administrativen Ansatz, d. Zweige der Verwaltung werden zur Durchführung von Umweltschutzaufgaben oder auch nur zur Berücksichtigung von Anliegen des Umweltschutzes bei der Durchführung ihrer eigenen Aufgaben verpflichtet.