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Wie bin ich geworden, wer ich bin? Er ist Professor für politische Theorie und Philosophie popmusik ganz einfach PDF der Freien Universität Berlin. Zur Begründung eines Menschenrechts auf Wasser Für 663 Millionen Menschen weltweit ist sauberes Trinkwasser nicht zugänglich. Dagegen verbraucht jeder Deutsche täglich über 5.


Författare: Thomas Loscher.
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Ist das nur ein bedauernswerter Missstand oder ein Unrecht? Gibt es ein Menschenrecht auf Wasser? 2,4 Milliarden Menschen müssen weiterhin ohne Toiletten oder Latrinen auskommen. Aber die Not ist nicht überall gleich groß. Wir Deutschen verbrauchen im Durchschnitt 5. Mit berücksichtigt ist auch das sogenannte virtuelle Wasser.

Das ist das Wasser, welches bei der Herstellung von Gütern oder Leistungen verdunstet, verbraucht oder verschmutzt wird: Für jede Tasse Kaffee 140 Liter, für jeden Liter Milch 1. 000 Liter, für jedes Kilo Rindfleisch 15. Ist das bloß ein bedauernswerter Missstand, eine Ungleichheit mit tödlichen Folgen für Millionen? Oder ist es ein Unrecht, an dem wir durch unsere Lebensweise mitwirken? Oder ist dies eine Pflicht, die wir anderen schulden? Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat diese Frage am 28.

Drei Kontexte einer solchen Begründung lassen sich unterscheiden: ein politischer, ein juristischer und ein moralischer. Menschenrechte sind erstens Antworten auf Erfahrungen mit Unrecht und auf Gefährdungen eines menschlichen Lebens in Würde. Sie richten sich vor allem an politische Machthaber, die auch das Handeln Dritter, etwa privater Wirtschaftsakteure, regulieren müssen, wollen sie ihrer menschenrechtlichen Verantwortung gerecht werden. Politische Konflikte um Wasser rufen zweitens die Juristen auf den Plan. Sie versuchen zu zeigen, dass das Menschenrecht auf Wasser schon in den geltenden rechtlichen Bestimmungen steckt. Zwar haben es noch nicht alle Staaten vertraglich oder durch regelmäßige Praxis anerkannt.

Vor allem diese zwei Artikel stützen das wichtigste völkerrechtliche Dokument zum Menschenrecht auf Wasser: den Allgemeinen Kommentar Nummer 15 des Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Dessen Kernaussage lautet: „Das Menschenrecht auf Wasser berechtigt jedermann zu ausreichendem, ungefährlichem, sicherem, annehmbarem, physisch zugänglichem und erschwinglichem Wasser für den persönlichen und den häuslichen Gebrauch. Maßgeblich für die Existenz von Menschenrechten sind darum drittens moralische Argumente. Es liegt nahe, Menschenrechte mit grundlegenden Interessen zu begründen: an Leben, an Wohlergehen, an persönlicher Selbstbestimmung und politischer Teilnahme. Wir wollen selbstbewusst einfordern können, was wir brauchen, um überleben, menschenwürdig leben, gleichberechtigt mitreden und unsere eigenen Vorstellungen vom Guten verwirklichen zu können.

Zu Rechten gehören allerdings auch Pflichten, zu Menschenrechten insbesondere solche, die Staaten erfüllen können und erfüllen sollen. Wir müssen klar genug sagen können, woran wir das Tun und Lassen von Regierungen und das Funktionieren der von ihnen verantworteten gesellschaftlichen Grundordnungen messen wollen. Hier könnten Einwände gegen soziale Menschenrechte wie das Recht auf Wasser einsetzen. Dem Argument liegt die Vorstellung zugrunde, einige Menschenrechte könnten durch Nichtstun zureichend verwirklicht werden: Um etwa das Recht auf Freiheit von Folter und erniedrigender Behandlung zu beachten, muss der Staat nur auf Folter und erniedrigende Behandlung verzichten. Soziale Rechte wie das Recht auf Wasser hingegen verlangen einen aktiven Staat, der materielle Güter bereitstellt. Doch die Vorstellung, einige Menschenrechte ließen sich kostenfrei erfüllen, ist irreführend. Sie krankt an einem verkürzten Verständnis der menschenrechtlichen Pflichten.

Alle Menschenrechte, nicht nur die wirtschaftlichen und sozialen, rufen drei Arten von Pflichten auf den Plan: der Beachtung, des Schutzes und der Gewährleistung. Ein zweiter Einwand gegen das Recht auf Wasser lautet, dass die Kriterien der Pflichterfüllung nicht klar seien. Aber auch dies ist bei anderen Arten von Rechten, die fraglos als Menschenrechte gelten, nicht grundsätzlich anders. Welche Arten der Bestrafung sind grausam und würdewidrig? Was genau gehört zu einem anständigen Rechtsschutz?