Politikverflechtung zwischen Bund und Ländern in Deutschland PDF

Wie bin ich geworden, wer ich bin? Der Föderalismus ist das staatliche Organisationsprinzip in der Bundesrepublik Deutschland, 1949 wurde er im Grundgesetz verfassungsrechtlich verankert. Kennzeichen des deutschen föderalen Systems ist die enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Letztere beteiligen sich über den Bundesrat an der Gesetzgebung, wirken bei EU-Angelegenheiten politikverflechtung zwischen Bund und Ländern in Deutschland PDF und setzen Bundesgesetze über ihre Verwaltungen um.


Författare: Florian Schiegl.

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik – Politische Systeme – Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universität Regensburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Reformen in Deutschland werden von allen im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien mittlerweile als absolut notwendig und unaufschiebbar angesehen. Auf den ersten Blick scheinen diese nötigen Neuerungen im Verantwortungsbereich der Exekutive und ihrer Mehrheit im Bundestag zu liegen. Der Bundeskanzler bestimmt qua Verfassung die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung (Art. 65 GG). Die Aufgabe der Regierungsfraktionen ist es unter anderem den Regierungsvorlagen per Abstimmung im Bundestag Gesetzeskraft zu verleihen.
Betrachtet man den Gesetzgebungsprozess jedoch in differenzierterer Art und Weise, ergibt sich ein Bild von Deutschland, das mehr und mehr einer blockierten Republik gleicht. Der deutsche Föderalismus mit seinem Konsens- und Kompromisszwang – in extremer Ausprägung bei unterschiedlichen Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat – lässt ehrgeizige Reformprojekte meist auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zusammenschrumpfen. Aktuellstes Beispiel ist hierzu die als "Job-Gipfel" titulierte Übereinkunft zwischen den Chefs der Regierungskoalition Schröder und Fischer und den Oppositionsführern Merkel und Stoiber.
Aufgrund dieses Reformstaus in der deutschen Politik gilt es im Rahmen dieser Arbeit die Politikverflechtung zwischen Bund und Ländern in Deutschland zu analysieren und das Scheitern der Föderalismuskommission zu untersuchen.

Mai 1949 das Grundgesetz in Kraft trat und die Bundesrepublik Deutschland als neuer Staat entstand, gab es bereits deutsche Länder. In allen vier Besatzungszonen hatten die alliierten Siegermächte nach 1945 dezentrale Verwaltungseinheiten geschaffen. Der zunehmenden Politikverflechtung versuchte man durch die Föderalismusreform 2006 entgegenzuwirken. Dabei funktionieren Länder häufig als Laboratorien, in denen spätere Entwicklungen auf Bundesebene wie neue Koalitionen, vorweggenommen werden. Eine Föderalismusreform III scheint dabei notwendig. Hier finden Sie weiterführende Literaturhinweise und Internetadressen.

Wie Sie dem Web-Tracking widersprechen können sowie weitere Informationen dazu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Wie bin ich geworden, wer ich bin? Der Föderalismus ist das staatliche Organisationsprinzip in der Bundesrepublik Deutschland, 1949 wurde er im Grundgesetz verfassungsrechtlich verankert. Kennzeichen des deutschen föderalen Systems ist die enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Letztere beteiligen sich über den Bundesrat an der Gesetzgebung, wirken bei EU-Angelegenheiten mit und setzen Bundesgesetze über ihre Verwaltungen um. Mai 1949 das Grundgesetz in Kraft trat und die Bundesrepublik Deutschland als neuer Staat entstand, gab es bereits deutsche Länder. In allen vier Besatzungszonen hatten die alliierten Siegermächte nach 1945 dezentrale Verwaltungseinheiten geschaffen.

Der zunehmenden Politikverflechtung versuchte man durch die Föderalismusreform 2006 entgegenzuwirken. Dabei funktionieren Länder häufig als Laboratorien, in denen spätere Entwicklungen auf Bundesebene wie neue Koalitionen, vorweggenommen werden. Eine Föderalismusreform III scheint dabei notwendig. Hier finden Sie weiterführende Literaturhinweise und Internetadressen.

Wie Sie dem Web-Tracking widersprechen können sowie weitere Informationen dazu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Wie bin ich geworden, wer ich bin? Der Föderalismus ist das staatliche Organisationsprinzip in der Bundesrepublik Deutschland, 1949 wurde er im Grundgesetz verfassungsrechtlich verankert. Kennzeichen des deutschen föderalen Systems ist die enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Letztere beteiligen sich über den Bundesrat an der Gesetzgebung, wirken bei EU-Angelegenheiten mit und setzen Bundesgesetze über ihre Verwaltungen um. Mai 1949 das Grundgesetz in Kraft trat und die Bundesrepublik Deutschland als neuer Staat entstand, gab es bereits deutsche Länder.