Medien und Fremdenfeindlichkeit PDF

Wie bin ich geworden, wer ich bin? Dozent für Sozialwissenschaften an medien und Fremdenfeindlichkeit PDF Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW, Abt.


Författare: Bernd Scheffer.

"Um auf eine gerechte und multikulturelle Zukunft hoffen zu können, brauchen wir enonn viel Phantasie. " (George Lipsitz 1993)1 ,,Medien- und Fremdenfeindlichkeit" betrifft eines unserer zentralen gesell­ schaftlichen und politischen Probleme. Es rückt uns weiter brennend auf den Leib: In den Tagen, in denen ich dieses Vorwort schreibe (Ende März, An­ fang April 1997) melden die Nachrichten zwei tödliche Brandanschläge auf Ausländerunterkünfte in Den Haag und in Krefeld. Die deutschen Behörden sehen zur maßlosen Empörung türkischer Politiker und türkischer Medien keine Anzeichen für eine fremdenfeindliche Straftat. Inzwischen ist der Ehemann und Vater der Krefelder Opfer als dringend tatverdächtig verhaftet worden. Deutsche und vor allem türkische Medien reißen nun schlagartig das Ruder herum oder verkehren ihre Rhetorik von gestern ins pure Gegenteil. – Die Berichterstattung über die harte Abschiebung bosnischer Kriegsflücht­ linge, sogar noch die Darstellung der dagegen gerichteten Proteste trägt dazu bei, daß die Zahl der "freiwilligen" Rückkehrer spürbar ansteigt. – Im deut­ schen Fernsehen wird nicht nur den Protesten, sondern auch dem Auftritt Jean-Marie Le Pens in Straßburg und der Begeisterung seiner "disziplinier­ ten" Anhänger breiter Raum gegeben. – Die italienische Marine stößt mit ei­ nem albanischen Flüchtlingsschiff zusammen; mehr als achtzig Menschen (überwiegend Frauen und Kinder) kommen zu Tode; und gerade aufgrund der besonderen Medien-Berichterstattung könnte man nun "zynisch" fragen, ob die italienischen Behörden jetzt nicht "am Ziel" wären: Weitere Flüchtlin­ ge würden das Wagnis nicht mehr eingehen, aber die allgemeine "Hilfsbe­ reitschaft" wäre ja immerhin gewachsen.

Münster, Nevinghoff 8 – 10, 48147 Münster. Polizei, Politik und Wissenschaft Nach einer kurzen Darstellung der Organisation Polizei werden wissenschaftliche Fragestellungen zur Polizei und zum Polizieren skizziert. Es wird über den aktuellen Stand von Polizeiforschung und -wissenschaft mit seinen institutionellen Bedingungen informiert. Auch Fragen der Sicherheit wurden immer wieder behandelt oder es wurde aus verwaltungswissenschaftlicher Perspektive die Rolle und Funktion verschiedener Akteure der Legislative, Exekutive und Judikative diskutiert.

Die Polizei war bislang kein Thema. Dies mag verwundern, wenn bedacht wird, dass Polizei und Politik gemeinsame etymologische Wurzeln haben und das griechische Wort polis für die Stadt und im Weiteren für Stadtverwaltung bzw. Auch wissenschaftsgeschichtlich wäre in diesem Zusammenhang daran zu erinnern, dass die Staatswissenschaft mit ihrem Teilelement der Rechtswissenschaft im 19. Weiterhin gibt zu denken, dass die Polizei mit circa 310 000 Beschäftigten nach dem Bildungswesen den zweitgrößten Fachanteil beim Personal des öffentlichen Dienstes in Deutschland stellt und in der Exekutive eine herausgehobene Position inne hat. Polizei ist zudem eine besonders öffentliche und stets präsente Form von Staatlichkeit. Und dennoch hat die wissenschaftliche Beschäftigung mit dieser Organisation „keine Konjunktur“ – vielleicht sogar weil die Polizei so alltäglich ist? Das Grundgesetz beschränkt die polizeiliche Kompetenz des Bundes in Art.

Die Hauptlast der polizeilichen Aktivität liegt bei den Ländern. Diese sind zuständig für die vielfältigen Aufgaben in den Bereichen der Gefahrenabwehr, der Kriminalitätskontrolle und -prävention sowie für die Verkehrssicherheitsarbeit. Die Behördenorganisation innerhalb der Polizeien ist in keiner Form einheitlich. Gönnt sich etwa Nordrhein-Westfalen zurzeit noch 50 Behörden in Form von Polizeipräsidien, Landratsbehörden und drei spezialisierten Landesämtern, die direkt dem Innenministerium unterstehen, so verfügt Hessen über drei zentrale Polizeibehörden und sieben Flächenpräsidien unter dem Landespolizeipräsidium. Während manche dieser Organisationsvarianten historisch beeinflusst sind, sind andere das Resultat von Reformprozessen, die mit ihren jeweiligen Ergebnissen auch die polizeipolitischen Überlegungen der Länderregierungen und ihrer Innenministerien widerspiegeln.

Polizeipolitische Debatten wurden auch im Rahmen der übergreifenden sicherheitspolitischen Diskussionen geführt. Mit dem Ziel der Bekämpfung des islamistischen Terrorismus sind beispielsweise die Fragen nach den Bedingungen der Kooperation von Polizei und Geheimdiensten oder auch des Einsatzes der Bundeswehr im Inneren geprüft worden. Angesichts des Maastricht-Vertrages und der Anforderungen des Schengen-Raumes wurde polizeipolitisch über die Europäisierung der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit beraten, und mit den Behörden EUROPOL und EUROJUST sind neue Einrichtungen geschaffen worden, welche die Sicherheitsarchitektur und die Bedingungen der Bekämpfung schwerer Kriminalität verändert haben. Das hat sich auch auf die Arbeit der Länderpolizeien, von BKA und Bundespolizei ausgewirkt.

Bei der Betrachtung der parteipolitischen Prägung der Polizeipolitik wird deutlich, dass die Unterschiede zwischen den großen Parteien Union und SPD in vielerlei Hinsicht nicht sehr groß sind und dass auf diesem Feld bereits seit langem eine „Große Koalition“ besteht. Ausschlaggebend dafür sind sowohl ideologische Berührungspunkte der Volksparteien als auch realpolitische Handlungsinterpretationen. Neben dieser normativen Betrachtung der Polizei hat sich seit Mitte der 1990er Jahre die empirische Polizeiforschung der Sozial- und Geisteswissenschaften entwickelt. Die Politikwissenschaften nähern sich dem Bereich im Rahmen der Politikfeldanalyse zur Inneren Sicherheit, wobei die Polizeipolitik hier neben der Kriminal- und der Justizpolitik steht. Innerhalb dieses Feldes werden unter dem Aspekt der Polizei als Objekt der Polizeipolitik unter anderem die Aufgabenstellung, die Ausstattung, die Ausbildung, das Leitbild und die Kompetenzen der Polizei betrachtet. Die Geschichtswissenschaften widmen sich insbesondere im Bereich der Neueren und Neuesten Geschichte der Polizei, wobei unter anderem die vom damaligen preußischen Innenminister Carl Severing initiierten Ansätze der Entmilitarisierung bzw. Zivilisierung der Polizei sowie die Rolle der Polizei in den Auseinandersetzungen zwischen den extremen Parteien am Ende der Weimarer Republik betrachtet werden.

Aus nachvollziehbaren Gründen wird aber vor allem die Polizei im Nationalsozialismus erforscht. Die Soziologie greift vor allem die Binnenperspektive der Polizei auf. Jo Reichertz und Nobert Schröer widmen sich beispielsweise mit Ansätzen einer sich wissenssoziologisch verstehenden und strukturanalytisch arbeitenden qualitativen Sozialforschung dem Handeln von Polizistinnen und Polizisten. Kultursoziologisch analysiert Rafael Behr die Institution. Die Psychologie hat auf die Polizei bezogene Schwerpunkte bei der Verbesserung und Erweiterung von deren Handlungskompetenz. Beispielhaft zu nennen sind das psychologisch adäquate und zielführende Verhalten in Krisensituationen wie Geiselnahmen und Entführungen, bei der Deeskalation von gewaltträchtigen Lagen oder im Umgang mit Menschenmassen sowie die psychologisch geschulte Vernehmungstechnik.