Kommunale Daseinsvorsorge in der Wasserwirtschaft PDF

Die Deutsche Energiewirtschaft hat viele Parallelen zur Energiewirtschaft in anderen europäischen Ländern. Jahrhundert wird in vielen Industrienationen eine Energiewende zur Nutzung nachhaltiger Energiequellen vollzogen, Deutschland hat dabei eine Vorreiterrolle inne. In den 1970er und 1980er Jahren kam es in Deutschland zu erbitterten Auseinandersetzungen um die Nutzung der Kernenergie. In der Anti-Kommunale Daseinsvorsorge in der Wasserwirtschaft PDF-Bewegung hatten die Grünen eine ihrer stärksten Wurzeln.


Författare: Frank Hüesker.

In Zeiten leerer Kassen stehen viele Kommunen vor der Frage, wie sie Daseinsvorsorgeleistungen finanzieren sollen. Privatisierungen wurden in den vergangenen 20 Jahren als Weg aus der kommunalen Verschuldung gehandelt, zunehmend wird jedoch erkannt, dass dabei das Gemeinwohl gefährdet ist. So erweist sich der privatisierte (Gewährleistungs-)Staat nicht immer als durchsetzungsfähig gegenüber privaten Investoren, womit die gewünschte Leistung generell gefährdet ist. Dieses Buch wählt einen politikwissenschaftlichen Blick auf das Thema: Denn bei der existenziellen Daseinsvorsorgeaufgabe Wasserver- und Abwasserentsorgung lässt sich Gemeinwohlfähigkeit nicht allein daran ablesen, dass das kostbare Nass jederzeit aus der Leitung sprudelt. Vielmehr geht es auch um demokratische Verantwortlichkeit, um nachhaltige Finanzierung der Infrastruktur, um Wasserqualität oder um Wasserpreise in kommerzialisierten, gewinnorientierten Strukturen. Mit den 1999 teilprivatisierten Berliner Wasserbetrieben steht hier Europas größtes privatisiertes Wasserunternehmen im Fokus einer Analyse, aus der sich wertvolle allgemeine Erkenntnisse für die Organisation von Daseinsvorsorge gewinnen lassen.

Mit der Novelle des EnWG im Jahr 1998 wurde der Weg der schrittweisen Liberalisierung der Energiewirtschaft begonnen. Sie wurde durch eine entsprechende Richtlinie der Europäischen Union von 1996 notwendig. Im Jahr 2005 konnte Deutschland in der Gesamtbilanz zwischen Stromexport und -import einen Exportüberschuss von 8,5 Mrd. 2007 betrug der Überschuss 19,1 Mrd. 2012 betrug der Exportüberschuss 23 Mrd. 2007 beschloss die Bundesnetzagentur die Geschäftsprozesse zur Kundenbelieferung mit Elektrizität.

2009 folgte die nächste Regulierung des Strommarktes durch die Bundesnetzagentur. Im Zuge der Energiewende seit 2000 hat die wirtschaftliche Bedeutung erneuerbarer Energien stark zugenommen, die inzwischen einen erheblichen Wirtschaftsfaktor für die deutsche Industrie darstellen. Deutschland mehr Braunkohle als jedes andere Land. Wilm Tegethoff: Probleme der räumlichen Energieversorgung, Vincentz Hannover 1986, ISBN 3-87870-765-7. Praxisgerechte Gestaltung und rechtssichere Anwendung, Vwew Energieverlag 2007, ISBN 978-3-8022-0865-2.