Die urheberrechtliche Schutzfrist PDF

Systematisch die urheberrechtliche Schutzfrist PDF sich die Schranken in Begrenzungen zugunsten einzelner Nutzer, der Kulturwirtschaft sowie der Allgemeinheit einteilen. Gestattung der öffentlichen Wiedergabe im Lehrbetrieb. Eine Sonderstellung nimmt die Schutzdauer des Urheberrechts ein: Formal zählt sie nicht zu den Schranken des Urheberrechts, sondern ist in einem gesonderten Abschnitt des Urheberrechtsgesetzes geregelt.


Författare: Nils Beier.
Die Arbeit untersucht, ob die urheberrechtliche Schutzfrist historisch überkommen und deshalb als vorgegebener Bestandteil des Urheberrechts angesehen und begründet werden kann. Den Interessen der Urheber als Schöpfer der Werke wird aufgrund der naturrechtlichen Fundierung des geistigen Eigentums besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Dem folgen im Hinblick auf die in Art 14 GG verankerte Sozialbindung des Urheberrechts die Interessen der Allgemeinheit am ungehinderten und freien Werkzugang.
– die geschichtliche Entwicklung der Schutzfristen
– die Rechtfertigung und die optimale Gestaltung der urheberrechtlichen Schutzfrist
– die Harmonisierung der Schutzfrist durch die Schutzdauer-Richtlinie
Für spezialisierte Rechtsanwälte, Rechtswissenschaftler, urheberrechtliche Verwertungsgesellschaften

Die Schranken des Urheberrechtsgesetzes sind als abschließender Katalog von Einzelausnahmen festgelegt. Mit Hinblick auf die Interessen der Urheber werden Schrankenregelungen generell dem Drei-Stufen-Test der revidierten Berner Übereinkunft unterworfen: Ausnahmen vom Urheberschutz sollten 1. Die Schranken des Urheberrechts können im Hinblick auf ihre Intensität in gesetzliche Lizenzen und ersatzlose Freistellungen eingeteilt werden. Sollte eine Nutzung unter eine gesetzliche Lizenz fallen, so muss der Benutzer eine Vergütung für die Verwendung des Werks zahlen. Die Zwangslizenz gehört nicht zu den Schrankenregelungen des Urheberrechts. Sie betrifft vielmehr die Entscheidungsfreiheit des Rechtsinhabers, ob er bestimmte Nutzungshandlungen zulassen will oder nicht. Der Bundesgerichtshof spricht in vielen Entscheidungen an, dass die Schrankenregelungen im Allgemeinen eng auszulegen seien.

Einengung der Freiheit des Schöpfers die Ausnahme bilden sollte. Dieser Grundsatz der engen Auslegung von Schrankenbestimmungen wird jedoch teilweise als zu restriktiv kritisiert. Auch einige gerichtliche Entscheidungen weichen hiervon ab, hauptsächlich, um die Eigenart der jeweiligen Schrankenregelung nicht zu gefährden. Im Folgenden soll ein kurzer Überblick über die Schrankenregelungen gegeben werden, die im deutschen Urheberrechtsgesetz normiert sind.

UrhG zulässig, wenn sie flüchtig oder begleitend sind, sowie einen integralen Teil dieses technischen Vorgangs darstellen und eine Übertragung im Netz oder eine rechtmäßige Nutzung eines Werkes ermöglichen, der keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung zukommt. 1 UrhG ist die Herstellung, oder das Herstellenlassen einzelner Vervielfältigungsstücke zur Verwendung in Verfahren vor Gerichten, Schiedsgerichten oder einer Behörde zulässig. UrhG wird die Vervielfältigung für physisch oder kognitiv beeinträchtigte Menschen gestattet, wenn diese aufgrund ihrer Behinderung sonst keine oder nur erheblich beschränkte Zugangsmöglichkeiten zum Werk hätten. Zu beachten ist dabei, dass die Vervielfältigung nicht Erwerbszwecken dienen darf. 1 UrhG zu Gunsten von Sammlungen, die für den Gebrauch in Schulen, nicht gewerblichen Weiterbildungseinrichtungen oder Kirchen bestimmt sind. In diesen Sammlungen müssen Werke einer größeren Anzahl von Urhebern aufgenommen werden.

Von der geplanten Verwendung ist der Urheber in Kenntnis zu setzen. Für den Bildungsgebrauch ist erforderlich, dass die Sammlungen tatsächlich im Unterricht verwendet werden. Institutionen der Erwachsenenbildung sowie Musikschulen und Privatunterricht werden nicht erfasst. 1 UrhG, dass Schulen sowie Einrichtungen der Lehrerbildung und -fortbildung sowie bestimmte vergleichbare Stellen einzelne Vervielfältigungsstücke von Werken, die im Rahmen von Schulfunksendungen gesendet werden, herstellen. Diese Kopien dürfen jedoch nur im Unterricht verwendet werden.

Sie müssen spätestens am Ende des auf die Sendung folgenden Schuljahres gelöscht werden. UrhG berücksichtigt der Gesetzgeber das Interesse der Öffentlichkeit an der Kenntnisnahme von Reden, die zu bestimmten öffentlichen Anlässen gehalten wurden. Reden auf öffentlichen Versammlungen sind jeder Nutzung in Zeitungen oder ähnlichen, der breiten Information dienenden Medien zugänglich. Diese Norm gestattet Zeitungen und Rundfunk den Abdruck einzelner Artikel bzw.

Ausstrahlen einzelner Rundfunkkommentare, die politische, wirtschaftliche oder religiöse Tagesfragen betreffen. Unter Umständen ist dem Urheber des ursprünglichen Beitrags eine angemessene Vergütung zu zahlen. 2 UrhG dürfen vermischte Nachrichten tatsächlichen Inhalts und Tagesneuigkeiten, die durch die Presse bereits veröffentlicht wurden, uneingeschränkt und ohne Vergütung durch beliebig viele Kommunikationswege vervielfältigt, verbreitet und öffentlich wiedergegeben werden. 2 UrhG erfassten Informationen sowieso wegen fehlender Individualität nicht geschützt sein. Dies wäre nur dann ausnahmsweise der Fall, wenn der Nachricht eine eigentümliche Form gegeben wurde. UrhG die Nutzung von Werken, die im Verlauf dieser Ereignisse wahrnehmbar werden, in zweckgebotenem Umfang zulässig.

Umfang würde allerdings beispielsweise die Übertragung eines kompletten Festivals hinausgehen. Nach dieser Vorschrift kann die Verwendung einer Nachricht auch im Internet zulässig sein. Zu beachten ist jedoch, dass dies nur dann der Fall ist, wenn die Publikation im Wesentlichen Tagesinteressen Rechnung trägt. Durch Zitate können ganze Werke oder Teile davon in einem durch den Zweck gebotenen Umfang übernommen werden. Der Gesetzgeber unterteilt grundlegend in das sog. Für diese Wiedergabe ist jedoch eine angemessene Vergütung zu zahlen. Die Vergütungspflicht entfällt jedoch unter bestimmten Umständen, z.

Veranstaltungen der Jugend- oder Sozialhilfe und Schulveranstaltungen, die nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich sind. UrhG werden die Rechte des Urhebers auch zu Gunsten der Wissenschaft beschränkt. Online-Verfügbarkeit von Werken für Unterricht und Forschung. 52a nicht unbeschränkt, sondern wird im Detail spezifiziert, z. Grundsätzlich können dann bis zu 15 Prozent eines Werkes genutzt werden, im Rahmen von Text- und Data-Mining zu Forschungszwecken sogar mehr. UrhG dürfen öffentliche Bibliotheken, Museen und Archive publizierte und in ihrem Bestand vorhandene Werke ihren Nutzern an elektronischen Leseplätzen zugänglich machen.

Es dürfen dabei grundsätzlich nicht mehr Exemplare eines Werkes zugänglich gemacht, als der Bestand der Einrichtung umfasst. Eine Besonderheit dieser Schranke ist, dass nur gilt, soweit keine vertraglichen Regelungen zwischen Rechteinhaber und den oben genannten Einrichtungen bestehen. Die Auslegung der Norm im Einzelnen ist umstritten. UrhG zu einem großen Teil freigestellt. 53 UrhG hergestellt wurden, muss eine angemessene Vergütung gezahlt werden.

Danach ist sowohl eine Abgabe auf Vervielfältigungsgeräte und Leermedien wie auch eine Betreiberabgabe für Ablichtungen vorgesehen. 1 UrhG wird die Herstellung einzelner Vervielfältigungsstücke zum privaten Gebrauch freigestellt. Dabei ist zunächst unerheblich, um welche Form der Vervielfältigung es sich handelt. Dieser Frage kommt erst Bedeutung zu, wenn die Kopie durch einen Dritten hergestellt wird. Dies ist nach dem Gesetzeswortlaut nur dann zulässig, wenn die Vervielfältigung unentgeltlich vorgenommen wird, oder es sich um eine Papierkopie oder eine damit vergleichbare Vervielfältigung handelt.