Die Rolle der Ehre im Strafrecht. PDF

Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Die Rolle der Ehre im Strafrecht. PDF mit, die Situation in anderen Staaten zu schildern.


Författare: Silvia Tellenbach.
Ehre ist in den verschiedensten Kulturen als Begriff und Wert anerkannt. Worauf sie sich aber bezieht, ist nach Zeit und Ort unterschiedlich. Daher wurde im Rahmen des hier veröffentlichten Projekts in 13 Landesberichten sowie einem auf den rechtlichen Umgang mit dem Ehrenmord beschränkten Übersichtsbericht zu ausgewählten arabischen Staaten untersucht, welche Rolle die Ehre im Strafrecht der jeweiligen Länder spielt.
Analysiert werden vor allem der Begriff der Ehre, die Struktur der Beleidigungsdelikte und ihre Bedeutung in der Praxis, das Spannungsverhältnis zwischen Ehrenschutz und Meinungsfreiheit, die erlittene oder befürchtete Ehrverletzung als Motiv für eine Straftat sowie die Bedeutung der Ehre im Strafverfahren und bei den Strafen. Ein Querschnittsbericht zieht ein Fazit. Dabei zeigt sich z. B., dass es deutliche Unterschiede im System der Ehrverletzungstatbestände gibt, dass im Presserecht die Freiheit der Meinungsäußerung gegenüber dem Schutz der Ehre in fast allen untersuchten Ländern weitgehend Vorrang genießt oder dass im Nahen Osten heute noch Strafmilderungen für Ehrenmorde erfolgen, während sie 2005 in der Türkei abgeschafft wurden und sonst aus keinem der anderen behandelten Länder berichtet werden.

Rechtsgut ist ein durch die Rechtsordnung geschütztes Gut oder Interesse. Der Rechtsgüterschutz ist Hauptaufgabe des Strafrechts und hat dort strafbarkeitsbeschränkende Funktion. Eine Strafrechtsnorm ist nur dann legitim, wenn sie dem Schutz von Rechtsgütern dient. 1 bis 19 GG grundrechtlich geschützte Rechtsgüter. Höchsten Rang genießt danach die vorbehaltlos garantierte Menschenwürde. Art und Anzahl der geschützten Rechtsgüter sind nicht abschließend definiert.

Dazu zählen etwa „das sich im Mutterleib entwickelnde Leben“ ebenso wie das „Vertrauen in die Funktionsfähigkeit der Märkte“. Bei Kollision verschiedener Rechtsgüter bedarf es einer Güterabwägung. Relevant wurde diese Diskussion etwa mit dem Inzest-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts von 2008. Das Strafrecht unterscheidet gemeinhin zwischen Individual- und Kollektivrechtsgütern. Die Straftaten gegen die öffentliche Ordnung unterscheiden insoweit nicht trennscharf. Möglichkeit einer rechtfertigenden Einwilligung, die es nur bei Individualrechtsgütern gibt.

Exklusive, höchstpersönliche Rechtsgüter, die nicht alle Individuen gleichermaßen schützen, gibt es im Strafrecht nicht. Individuelle Rechtsgüter dienen den Interessen einzelner Individuen. Bei den individuellen Rechtsgütern werden die Rechtsgüter der Vermögensdelikte, die Rechtsgüter der körperlichen Integrität und die sog. Kollektive Rechtsgüter dienen den Interessen beliebig vieler Personen, mit anderen Worten der Allgemeinheit. Kontingente mit dem Beispiel des Vorenthaltens von Sozialversicherungsbeiträgen.